European Patent Office

T 0579/23 (Gusslegierung/Aluminium Rheinfelden Alloys) vom 04.12.2024

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2024:T057923.20241204
Datum der Entscheidung
4. Dezember 2024
Aktenzeichen
T 0579/23
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
16165976.8
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
GUSSLEGIERUNG
Name des Antragstellers
Aluminium Rheinfelden Alloys GmbH
Name des Einsprechenden
TRIMET Aluminium SE
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
Schlagwörter
Änderungen - zulässig (nein)
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierende Akten
T 0379/23

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.