T 0592/23 (Asynchronmaschine/SIEMENS ENERGY GLOBAL) vom 20.05.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T059223.20250520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 2025
- Aktenzeichen
- T 0592/23
- Online am
- 25. Juni 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17826445.3
- IPC-Klasse
- H02P 9/00H02P 1/00H02M 7/483H02M 5/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ANORDNUNG MIT EINER ASYNCHRONMASCHINE UND VERFAHREN ZU DEREN BETRIEB
- Name des Antragstellers
- Siemens Energy Global GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 12
- Schlagwörter
- Zulässigkeit - Hauptantrag (nein - wäre in dem Prüfungsverfahren vorzubringen gewesen)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.