T 0661/23 vom 23.07.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T066123.20250723
- Datum der Entscheidung
- 23. Juli 2025
- Aktenzeichen
- T 0661/23
- Online am
- 22. August 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14786184.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ZITZENGUMMI UND DÜSE
- Name des Antragstellers
- INRAD Technologies B.V.
- Name des Einsprechenden
- DeLaval International AB
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten 1-12 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer per E-Mail um 11:07 Uhr,
Ansprüche:
Nr. 1- 9 des Hilfsantrags 2 eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung vom 25 September 2023,
Zeichnungen:
Figuren 1-9 der Patentschrift.