T 0666/23 (Okklusionsunterdrückung für eine Hörhilfe/RWTH AACHEN) vom 11.09.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T066623.20250911
- Datum der Entscheidung
- 11. September 2025
- Aktenzeichen
- T 0666/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17784169.9
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aktive Unterdrückung des Okklusionseffektes in Hörhilfen
- Name des Antragstellers
- Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen
- Name des Einsprechenden
- K/S HIMPP
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsanträge (nein): unvollständige Formulierung der objektiven Aufgabe durch die Einspruchsabteilung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0297/20
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.