T 0711/23 vom 18.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T071123.20251118
- Datum der Entscheidung
- 18. November 2025
- Aktenzeichen
- T 0711/23
- Online am
- 8. Dezember 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16177694.3
- IPC-Klasse
- A01B 79/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND UNTERSTÜTZUNGSSYSTEM ZUR SENSORGESTÜTZTEN BEWIRTSCHAFTUNG EINER LANDWIRTSCHAFTLICHEN FLÄCHE
- Name des Antragstellers
- CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH
- Name des Einsprechenden
- Deere & Company/John Deere GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die
Einspruchsabteilung zurückverwiesen, das Patent auf der
Grundlage folgender Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche:
1 - 14 des Hilfsantrags 1, eingereicht am
17. August 2023,
Beschreibung:
Seiten 2 und 3 wie eingereicht in der mündlichen Verhandlung, Seiten 4 - 7 und Absätze [00079],[0080] auf Seite 8 der Patentschrift,
Zeichnungen:
Figuren 1 - 2 der Patentschrift.