T 0730/23 vom 10.09.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T073023.20250910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 2025
- Aktenzeichen
- T 0730/23
- Online am
- 14. November 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16169191.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- HARTFLÄCHENABSAUGGERÄT
- Name des Antragstellers
- Alfred Kärcher SE & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Leifheit AG
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Neuheit - frühere Offenbarung
Neuheit - implizite Merkmale (nein)
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.