T 0754/23 vom 16.07.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T075423.20250716
- Datum der Entscheidung
- 16. Juli 2025
- Aktenzeichen
- T 0754/23
- Online am
- 30. Juli 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13005693.0
- IPC-Klasse
- B65G 1/137B23P 21/00B62D 65/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Produktionssystem
- Name des Antragstellers
- Identytec GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- 1. Volkswagen Aktiengesellschaft
2. Lippert Stachow Patentanwälte Rechtsanwälte - Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Änderung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.