T 0906/23 vom 04.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T090623.20251204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 0906/23
- Online am
- 19. Dezember 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18183891.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG ZUM SCHNEIDEN STABFÖRMIGER ARTIKEL UND MASCHINE MIT EINER SOLCHEN VORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- Körber Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- G.D Società per Azioni
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Kombination bekannter Merkmale - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.