T 0912/23 vom 24.01.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T091223.20250124
- Datum der Entscheidung
- 24. Januar 2025
- Aktenzeichen
- T 0912/23
- Online am
- 27. März 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18201245.0
- IPC-Klasse
- F21V 23/06H01R 25/14H02G 3/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stromführungsprofil und Stromführungsanordnung
- Name des Antragstellers
- Wago Verwaltungsgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Siteco GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelnde Patentierbarkeit (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja)
Zurückverweisung - besondere Gründe für Zurückverweisung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.