T 1007/23 (Enzymstabilisatoren/Henkel) vom 20.10.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T100723.20251020
- Datum der Entscheidung
- 20. Oktober 2025
- Aktenzeichen
- T 1007/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16795075.7
- IPC-Klasse
- C11D 3/34C11D 3/386
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ENZYMSTABILISATOREN
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- Reckitt Benckiser Vanish B.V.
WeylChem Performance Products GmbH - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0004/92
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung
zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in
geändertem Umfang in folgender Fassung
aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 7 gemäß Hilfsantrag 3, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung am 11. Dezember 2023, und einer noch anzupassenden Beschreibung.