T 1027/23 (Phosphathaltige Asche/Remondis) vom 21.05.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T102723.20250521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 2025
- Aktenzeichen
- T 1027/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 14726081.4
- IPC-Klasse
- C01B 25/36C01B 25/32C01F 11/46C01F 11/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR BEHANDLUNG VON PHOSPHATHALTIGEN ASCHEN AUS ABFALLVERBRENNUNGSANLAGEN DURCH NASSCHEMISCHEN AUFSCHLUSS ZUR GEWINNUNG VON ALUMINIUM-, KALZIUM-, PHOSPHOR- UND STICKSTOFFVERBINDUNGEN
- Name des Antragstellers
- Remondis Aqua GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- PRAYON
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge 1 bis 3 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 4 (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des Hilfsantrages 4, eingereicht als Hilfsantrag 7 mit der Beschwerdeerwiderung, und einer gegebenenfalls anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.