T 1048/23 (System und Verfahren zum Betreiben eines Systems/SEW-EURODRIVE) vom 16.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T104823.20251216
- Datum der Entscheidung
- 16. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 1048/23
- Online am
- 27. Januar 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17749609.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SYSTEM UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES SYSTEMS
- Name des Antragstellers
- SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Änderung nach Zustellung der Mitteilung nach Artikel 15(1) VOBK - außergewöhnliche Umstände (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja
Beschwerdeentscheidung - besondere Gründe) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Behandlung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.