T 1138/23 vom 13.05.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T113823.20250513
- Datum der Entscheidung
- 13. Mai 2025
- Aktenzeichen
- T 1138/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16804803.1
- IPC-Klasse
- A61Q 17/04A61K 8/06A61K 8/41
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KOSMETISCHE ZUBEREITUNGEN ENTHALTEND BENZETHONIUM CHLORID UND DIOLE
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf AG
- Name des Einsprechenden
- L'OREAL
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag und Hilfsantrag - Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0939/92
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.