T 1227/23 vom 21.05.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T122723.20250521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 2025
- Aktenzeichen
- T 1227/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17709596.5
- IPC-Klasse
- B65G 47/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM UMGANG MIT IN MINDESTENS EINER REIHE HINTEREINANDER BEWEGTEN STÜCKGÜTERN
- Name des Antragstellers
- KRONES Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- KHS GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(6)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 012(8)
- Schlagwörter
- Rechtliches Gehör - Entscheidung im schriftlichen Verfahren
Änderungen - zulässig (ja)
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Ermessen, Vorbringen nicht zuzulassen - Vorbringen zugelassen (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung
zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.