T 1366/23 vom 30.09.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T136623.20250930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2025
- Aktenzeichen
- T 1366/23
- Online am
- 20. Oktober 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18209583.6
- IPC-Klasse
- A61K 31/216A61M 5/178
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- EINE STERILE LÖSUNG MIT EINEM MEDIZINISCHEN WIRKSTOFF ENTHALTENDE APPLIKATIONSSPRITZE UND VERFAHREN FÜR DEREN BEREITSTELLUNG
- Name des Antragstellers
- Stegemann, Klaus
- Name des Einsprechenden
- Hepp Wenger Ryffel AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Could-would approach
Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.