T 1376/23 vom 19.05.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T137623.20260519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 2026
- Aktenzeichen
- T 1376/23
- Online am
- 16. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16829093.0
- IPC-Klasse
- G05B 15/02B29C 49/42B29C 49/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
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- Name des Antragstellers
- Krones AG
- Name des Einsprechenden
- KHS GmbH
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 11
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - unzulässige Erweiterung von Patentansprüchen (nein)
Einspruchsgründe - mangelnde Klarheit kein Einspruchsgrund
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0002/10
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen.