T 1385/23 vom 15.07.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T138523.20250715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 2025
- Aktenzeichen
- T 1385/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 19152570.8
- IPC-Klasse
- A61F 13/537D04H 1/559D04H 1/4374
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- FLÜSSIGKEITSAUFNAHME UND -VERTEILVLIES FÜR HYGIENEARTIKEL
- Name des Antragstellers
- Sandler AG
- Name des Einsprechenden
- TWE MEULEBEKE
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Verbesserung nicht für gesamte beanspruchte Breite nachgewiesen
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.