T 1486/23 (Venturi Aspiration / This) vom 25.03.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T148623.20260325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 2026
- Aktenzeichen
- T 1486/23
- Online am
- 7. Mai 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16196998.5
- IPC-Klasse
- A61F 9/007
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SAUBERE VENTURI ASPIRATION
- Name des Antragstellers
- This AG
- Name des Einsprechenden
- Carl Zeiss Meditec AG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013European Patent Convention Art 101European Patent Convention R 76(2)(c)
- Schlagwörter
- Beschwerdehauptantrag, Beschwerdehilfsanträge 2, 3, 4 - Klarheit (nein)
Beschwerdehilfsantrag eingereicht um 11:33 Uhr - Zulassung (nein)
Beschwerdehilfsantrag eingereicht um 12:08 Uhr - Zulassung (ja) - Gewährbarkeit (ja) - Orientierungssatz
- Nicht zum Einspruchsumfang gehörige, unabhängige Ansprüche können nur auf ihre Änderungen hin geprüft werden
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent aufrechtzuerhalten auf der Grundlage
- der Ansprüche des Beschwerdehilfsantrags eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 25. März 2026 um 12:08 Uhr,
- einer eventuell anzupassenden Beschreibung und
- den Zeichnungen des Patents.