T 1561/23 (Zeitüberwachungsfunktion/BECKHOFF) vom 23.06.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T156123.20250623
- Datum der Entscheidung
- 23. Juni 2025
- Aktenzeichen
- T 1561/23
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17720035.9
- IPC-Klasse
- G06F 9/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ECHTZEITUMGEBUNG UND SPEICHERPROGRAMMIERBARE STEUERUNG
- Name des Antragstellers
- Beckhoff Automation GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag)
Neuheit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Änderung nach Ablauf der in einer Mitteilung nach R. 100 (2) EPÜ gesetzten Frist - außergewöhnliche Umstände (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/24
- Zitierende Akten
- T 1775/23
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.