European Patent Office

T 1566/23 vom 19.08.2025

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2025:T156623.20250819
Datum der Entscheidung
19. August 2025
Aktenzeichen
T 1566/23
Online am
9. Oktober 2025
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
16766480.4
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
KUPPLUNGSEINRICHTUNG FÜR HYBRIDANTRIEB
Name des Antragstellers
Schaeffler Technologies AG & Co. KG
Name des Einsprechenden
Valeo Embrayages
ZF Friedrichshafen AG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.