T 1836/23 vom 05.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T183623.20251105
- Datum der Entscheidung
- 5. November 2025
- Aktenzeichen
- T 1836/23
- Online am
- 2. Dezember 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13728969.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM ERZEUGEN EINER VERZAHNUNG UND MIT DIESEM VERFAHREN BETRIEBENE VERZAHNUNGSMASCHINE
- Name des Antragstellers
- Gleason-Pfauter Maschinenfabrik GmbH
- Name des Einsprechenden
- Profilator GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe-Lösungs-Ansatz
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.