T 1840/23 vom 21.10.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T184023.20251021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2025
- Aktenzeichen
- T 1840/23
- Online am
- 14. November 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 15718914.3
- IPC-Klasse
- E06B 3/263
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERBUNDPROFIL FÜR TÜREN, FENSTER ODER FASSADENELEMENTE
- Name des Antragstellers
- SCHÜCO International KG
- Name des Einsprechenden
- profine GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.