T 1848/23 vom 05.06.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T184823.20250605
- Datum der Entscheidung
- 5. Juni 2025
- Aktenzeichen
- T 1848/23
- Online am
- 12. Juni 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17732747.5
- IPC-Klasse
- F15B 13/02F15B 13/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ventilvorrichtung zum Beeinflussen eines Medienstromes
- Name des Antragstellers
- HYDAC Systems & Services GmbH
- Name des Einsprechenden
- HAWE Hydraulik SE
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents auf Antrag des Patentinhabers
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.