T 1886/23 vom 16.09.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T188623.20250916
- Datum der Entscheidung
- 16. September 2025
- Aktenzeichen
- T 1886/23
- Online am
- 2. Oktober 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 20703013.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STUHL, PRESSURVORRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- Behrendt, Christian
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (ja)
Zurückverweisung - besondere Gründe für Zurückverweisung
Zurückverweisung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.