T 1897/23 vom 30.10.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T189723.20251030
- Datum der Entscheidung
- 30. Oktober 2025
- Aktenzeichen
- T 1897/23
- Online am
- 21. November 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16710196.3
- IPC-Klasse
- F16G 13/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ENERGIEFÜHRUNGSKETTE MIT HALTER FÜR EINE EXTERNE LEITUNG, AUFNAHMEELEMENT UND ENTSPRECHENDE SEITENLASCHE
- Name des Antragstellers
- Igus GmbH
- Name des Einsprechenden
- Tsubaki Kabelschlepp GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - Hauptantrag
Änderungen - zulässig (nein)
Änderungen - Hilfsantrag
Änderungen - zulässig (ja)
Spät eingereichter Hilfsantrag - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.