T 0073/24 vom 27.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T007324.20251127
- Datum der Entscheidung
- 27. November 2025
- Aktenzeichen
- T 0073/24
- Online am
- 26. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16795275.3
- IPC-Klasse
- A24C 5/34G01N 22/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG DES ANTEILS MINDESTENS EINES ZUSATZSTOFFS IN EINEM TABAKHALTIGEN STOFF, UND MASCHINE DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE
- Name des Antragstellers
- Körber Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- G.D S.p.A.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.