T 0085/24 vom 10.10.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T008524.20251010
- Datum der Entscheidung
- 10. Oktober 2025
- Aktenzeichen
- T 0085/24
- Online am
- 28. Oktober 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17166255.4
- IPC-Klasse
- B66C 23/86B66C 23/00B66C 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ROTATIONSANTRIEB
- Name des Antragstellers
- EPSILON Kran GmbH.
- Name des Einsprechenden
- Indexator Rotator Systems AB
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - allgemeines Fachwissen
Neuheit - implizite Offenbarung
Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - nicht naheliegende Kombination bekannter Merkmale - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geänderter Fassung auf der Grundlage des Hilfsantrags 9 mit den Ansprüchen 1 bis 11, eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung, und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.