T 0086/24 (Fokussierung eines Hörgerät-Beamformers/SIVANTOS) vom 28.03.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T008624.20250328
- Datum der Entscheidung
- 28. März 2025
- Aktenzeichen
- T 0086/24
- Online am
- 6. Mai 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13167409.5
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Fokussieren eines Hörinstrument-Beamformers
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Erweiterung des Schutzbereichs - Hauptantrag (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.