T 0218/24 vom 03.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T021824.20251203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 0218/24
- Online am
- 2. Januar 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16760716.7
- IPC-Klasse
- B60T 8/172B60T 7/04B60T 8/74B60T 8/24
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM ABBREMSEN EINES NUTZFAHRZEUGS
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- ZF CV Systems Europe BV
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Neuheit - (nein)
Zurückverweisung - besondere Gründe für Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.