T 0488/24 vom 16.06.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T048824.20260616
- Datum der Entscheidung
- 16. Juni 2026
- Aktenzeichen
- T 0488/24
- Online am
- 30. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 13814929.9
- IPC-Klasse
- F16G 13/16H02G 3/04H02G 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ENERGIEFÜHRUNGSVORRICHTUNG MIT WENIGSTENS EINER ANTRIEBSEINRICHTUNG FÜR LANGE VERFAHRWEGE
- Name des Antragstellers
- Tsubaki Kabelschlepp GmbH
- Name des Einsprechenden
- igus SE & Co. KG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Hauptantrag, Hilfsantrag 1: Änderungen - zulässig (nein)
Hilfsantrag 2 neu: Änderungen - zulässig (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 5 des Hilfsantrags 2 neu, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 16. Juni 2026
Beschreibung:
Seiten: 1 bis 11 eingereicht mit Schreiben vom 8. November 2024
Zeichnungen:
der Patentschrift