T 0625/24 vom 20.11.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T062524.20251120
- Datum der Entscheidung
- 20. November 2025
- Aktenzeichen
- T 0625/24
- Online am
- 13. Januar 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11715920.2
- IPC-Klasse
- G02C 7/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES BRILLENGLASES SOWIE BRILLENGLAS
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Vision International GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag, Hilfsanträge 1 bis 6 (nein)
Neuheit - implizite Offenbarung
Änderung nach Ladung - "neuer Hauptantrag"
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.