T 0728/24 vom 19.05.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T072824.20260519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 2026
- Aktenzeichen
- T 0728/24
- Online am
- 23. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16183387.6
- IPC-Klasse
- E06B 3/663
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ABSTANDSHALTERPROFIL UND ISOLIERSCHEIBENEINHEIT MIT EINEM SOLCHEN ABSTANDSHALTERPROFIL
- Name des Antragstellers
- Technoform Glass Insulation Holding GmbH
- Name des Einsprechenden
- Rolltech A/S
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Spalten 1 und 2, 5 bis 22 und 25 bis 29 der Patentschrift
Spalten 3, 4, 23 und 24 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 19. Mai 2026 als "new Main Request"
Ansprüche:
Nr. 1 bis 8 des "new Main Request", eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 19. Mai 2026
Zeichnungen:
Blatt 22 bis 33 der Patentschrift