T 0759/24 (Innenausstattungsteil/JOHNSON) vom 16.04.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T075924.20260416
- Datum der Entscheidung
- 16. April 2026
- Aktenzeichen
- T 0759/24
- Online am
- 17. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 12743882.8
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- INNENAUSSTATTUNGSTEIL AUFWEISEND PFLANZLICHE NATURSTOFFE
- Name des Antragstellers
- Johnson Controls Interiors GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- STRAWMAN LIMITED
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Alternative
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein)
Änderung nach Ladung - berücksichtigt (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.