T 0790/24 (Täuschungsmaß für einen Phishing-Angriff/IT-SEAL) vom 19.09.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T079024.20250919
- Datum der Entscheidung
- 19. September 2025
- Aktenzeichen
- T 0790/24
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 19179699.4
- IPC-Klasse
- H04L 29/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Bestimmung eines Täuschungsmaßes für einen einzelnen Phishing-Angriff gegen eine Person
- Name des Antragstellers
- IT-Seal GmbH
- Name des Einsprechenden
- Dr. Schön, Neymeyr & Partner Patentanwälte mbB
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsantrag 6 (nein): naheliegende technische Implementierung einer Phishing-Schulungsstrategie
Unzulässige Erweiterung - Hilfsanträge 1 bis 5 (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0258/03
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.