T 0835/24 (Plausibilisierung bei Schienenfahrzeugen/KNORR-BREMSE) vom 16.04.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T083524.20250416
- Datum der Entscheidung
- 16. April 2025
- Aktenzeichen
- T 0835/24
- Online am
- 8. Juli 2025
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 17752367.7
- IPC-Klasse
- B61L 27/00B61L 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen von Fahrzeugzuständen in Schienenfahrzeugen
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Schienenfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Mobility GmbH
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein): Begriffe "Korrelierung" und "Plausibilisierung" sind breit auszulegen
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge 11, 17 und 23 (nein)
Zulassung von Änderungsanträgen nach Zustellung der Art. 15 (1) VOBK Mitteilung - Hilfsanträge 24, 25 und 26 (nein): keine "außergewöhnlichen Umstände" - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.