T 0910/24 vom 20.05.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T091024.20260520
- Datum der Entscheidung
- 20. Mai 2026
- Aktenzeichen
- T 0910/24
- Online am
- 2. Juli 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 19172933.4
- IPC-Klasse
- B65D 85/804B65D 65/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- KAPSEL ZUR ZUBEREITUNG EINES GETRÄNKES, VERFAHREN ZUM HERSTELLEN DERSELBEN UND VERWENDUNG DIESER KAPSEL
- Name des Antragstellers
- Swiss Coffee Innovation AG
- Name des Einsprechenden
- Société des Produits Nestlé S.A.
Shindler, Nigel - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56RPBA2020_Art_012(6)_(2020)_Sent_2
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Spät eingereichte Einwände und Beweismittel - wären bereits im erstinstanzlichesn Verfahren vorzubringen gewesen (ja) - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.