T 0940/24 (Mehrschichtige Folie/KONRAD HORNSCHUCH) vom 25.03.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T094024.20260325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 2026
- Aktenzeichen
- T 0940/24
- Online am
- 10. April 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16733993.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Konrad Hornschuch AG
- Name des Einsprechenden
- RENOLIT UK LIMITED
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
- Absätze [0001] bis [0009] und Absätze [0011] bis [0033] der Patentschrift
- Absatz [0010] wie folgt:
"Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung weist die Grundschicht einen Anteil a an PVC auf mit 30 % <= a <= 80 %. Der Anteil b des PVC-freien Copolymers auf Basis von Acrylaten beträgt in der Grundschicht 20 % <= b <= 50 %."
Ansprüche:
Nr. 1 bis Nr. 14 gemäß Hilfsantrag 4, eingereicht mit der Beschwerdebegründung.
Zeichnungen:
Blatt 1/1 der Patentschrift.