T 0956/24 vom 29.01.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T095624.20260129
- Datum der Entscheidung
- 29. Januar 2026
- Aktenzeichen
- T 0956/24
- Online am
- 9. Februar 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17001937.6
- IPC-Klasse
- E01C 23/088E01C 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- STRASSENFRÄSE UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER STRASSENFRÄSE
- Name des Antragstellers
- Dynapac GmbH
- Name des Einsprechenden
- Wirtgen GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge (nein)
Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Änderung
Erfinderische Tätigkeit - allgemeines Fachwissen - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.