T 1242/24 (Schaltnetzteil/PHOENIX) vom 09.12.2025
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2025:T124224.20251209
- Datum der Entscheidung
- 9. Dezember 2025
- Aktenzeichen
- T 1242/24
- Online am
- 22. Dezember 2025
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 19801597.6
- IPC-Klasse
- H02M 3/335H02M 3/158H02M 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schaltnetzteil mit gekoppelten Tiefsetzerstufen
- Name des Antragstellers
- Phoenix Contact GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis der folgenden Unterlagen zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 11 gemäß Hauptantrag eingereicht mit Schreiben vom 25. Juli 2023;
- Beschreibungsseiten 1/20-16/20, eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 9. Dezember 2025 in der Fassung "Update 12.57 Uhr";
- Figuren 1, 2, 3 a) b) c), 4 bis 7 in der ursprünglich eingereichten Fassung.