T 1293/24 vom 21.05.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T129324.20260521
- Datum der Entscheidung
- 21. Mai 2026
- Aktenzeichen
- T 1293/24
- Online am
- 5. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18753164.5
- IPC-Klasse
- G01F 1/36F04D 29/42F04D 25/08F04D 27/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VENTILATOR MIT INTEGRIERTER VOLUMENSTROMREGELUNG
- Name des Antragstellers
- EBM-Papst Mulfingen GmbH&CO. KG
- Name des Einsprechenden
- ZIEHL-ABEGG SE
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung
Änderung nach Ladung - außergewöhnliche Umstände (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 - 8 des Hilfsantrags 4 wieder eingereicht mit Schriftsatz vom 10. April 2025,
Beschreibung: Absätze [0001]-[0024] eingereicht während der mündlichen Verhandlung,
Figur: 1 aus der Patentschrift.