T 1301/24 vom 10.06.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T130124.20260610
- Datum der Entscheidung
- 10. Juni 2026
- Aktenzeichen
- T 1301/24
- Online am
- 15. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 17812252.9
- IPC-Klasse
- A43B 17/18A43B 3/24A43B 7/14A43B 3/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- WELLNESS-PANTOLETTE MIT SKALIERBARER AKUPRESSURWIRKUNG
- Name des Antragstellers
- Monyer, Robert Michael
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 71(3)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage des von der Prüfungsabteilung am 26. September 2023 vorgeschlagenen Textes zu erteilen.