T 1473/24 vom 28.04.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T147324.20260428
- Datum der Entscheidung
- 28. April 2026
- Aktenzeichen
- T 1473/24
- Online am
- 9. Juli 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 16709437.4
- IPC-Klasse
- C11D 1/02C11D 1/06C11D 1/66C11D 3/386
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- ZUSAMMENSETZUNG ENTHALTEND PEPTIDASE UND BIOTENSID
- Name des Antragstellers
- Evonik Operations GmbH
- Name des Einsprechenden
- Novozymes A/S
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 123(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 013(1)
- Schlagwörter
- Änderung des Beschwerdevorbringens - (nein)
Zurückverweisung - (nein)
Änderungen
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Ausreichende Offenbarung - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 2759/17
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit
der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden
Ansprüchen und einer gegebenenfalls noch anzupassenden
Beschreibung sowie gegebenenfalls anzupassenden
Zeichnungen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1-5 des Hauptantrags, der mit Schreiben vom
10. März 2026 als Hilfsantrag 7 eingereicht wurde.