T 0044/25 vom 12.02.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T004425.20260212
- Datum der Entscheidung
- 12. Februar 2026
- Aktenzeichen
- T 0044/25
- Online am
- 17. März 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 19185574.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Heraeus Precious Metals GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Johnson Matthey Hydrogen Technologies Limited
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Neuheit - Product-by-Process-Anspruch
Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 1 (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0001/95
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf Grundlage des Hilfsantrags 2 (eingereicht mit der Beschwerdeerwiderung) und einer gegebenenfalls anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.
3. Die Beschwerdegebühr wird in Höhe von 25% zurückgezahlt.