T 0120/25 vom 24.03.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T012025.20260324
- Datum der Entscheidung
- 24. März 2026
- Aktenzeichen
- T 0120/25
- Online am
- 10. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 11007468.9
- IPC-Klasse
- B23Q 15/013B23Q 5/52B23Q 5/40
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Weiler Werkzeugmaschinen GmbH
- Name des Einsprechenden
- GDW Werkzeugmaschinen GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 111Rules of procedure of the Boards of Appeal 2020 Art 011
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Zurückverweisung - (ja)
Zurückverweisung - besondere Gründe für Zurückverweisung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.