T 0143/25 vom 19.05.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T014325.20260519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 2026
- Aktenzeichen
- T 0143/25
- Online am
- 29. Juni 2026
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 18163299.3
- IPC-Klasse
- A24C 5/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON WENIGSTENS DOPPELLAGIGEN ROHRFÖRMIGEN STRÄNGEN DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE SOWIE VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON WENIGSTENS DOPPELLAGIGEN STRÄNGEN DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE
- Name des Antragstellers
- Körber Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- G.D S.p.A.
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelnde Patentierbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Aufgabe-Lösungs-Ansatz - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.