European Patent Office

T 0158/25 vom 30.04.2026

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2026:T015825.20260430
Datum der Entscheidung
30. April 2026
Aktenzeichen
T 0158/25
Online am
15. Mai 2026
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
20170389.9
IPC-Klasse
B65G 15/12
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VARIABLES TRANSPORTSYSTEM UND VERFAHREN ZUR VERWENDUNG EINES SOLCHEN TRANSPORTSYSTEMS
Name des Antragstellers
Weber Food Technology SE & Co. KG
Name des Einsprechenden
MULTIVAC Sepp Haggenmüller SE & Co. KG
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
G 0001/24
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird wie erteilt aufrechterhalten.