European Patent Office

T 0174/25 vom 06.05.2026

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2026:T017425.20260506
Datum der Entscheidung
6. Mai 2026
Aktenzeichen
T 0174/25
Online am
5. Juni 2026
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
18167924.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
-
Name des Antragstellers
Ypsomed AG
Name des Einsprechenden
SHL Medical AG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Einspruchsgründe - unzulässige Erweiterung (nein)
Einspruchsgründe - mangelnde Patentierbarkeit (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.