T 0743/25 (Datenstrom mit redundanten Informationen/WAGO) vom 23.06.2026
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2026:T074325.20260623
- Datum der Entscheidung
- 23. Juni 2026
- Aktenzeichen
- T 0743/25
- Online am
- 13. Juli 2026
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 19703780.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
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- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- System zum Erzeugen eines Datenstroms auf Basis redundanter Informationen
- Name des Antragstellers
- WAGO Verwaltungsgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Phoenix Contact GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Neuheit - Hilfsanträge 31, 32, 33 und 35 (nein): "Datenstrom" ist breit auszulegen
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 34 (nein)
Klarheit - Hilfsanträge 36 und 37 (nein): Definition des beanspruchten Gegenstands durch das zu erreichende Ergebnis - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- G 0001/24
- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.