T 0017/81 (Nimodipin) vom 07.03.1985
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1985:T001781.19850307
- Datum der Entscheidung
- 7. März 1985
- Aktenzeichen
- T 0017/81
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 79100968.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- T 0017/81 Nimodipin 1983-05-30T 0017/81 Nimodipin 1983-05-30T 0017/81 Nimodipin 1983-05-30T 0017/81 Nimodipine 1983-05-30
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- -
- Name des Antragstellers
- Bayer II
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
Wurde durch die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer eine Rechtslage grundlegend geklärt und eine neue Anspruchsart für bestimmte Erfindungen zugelassen, so verweist die Kammer die Sache an die Prüfungsabteilung unabhängig davon zurück, ob Ansprüche dieser Art bereits eingereicht worden sind.
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111 1973European Patent Convention Art 112(2) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung aufgrund einer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer
Zweite medizinische Indikation - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- T 2003/08
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.