T 0003/82 vom 18.02.1982
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1982:T000382.19820218
- Datum der Entscheidung
- 18. Februar 1982
- Aktenzeichen
- T 0003/82
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 78100672.1
- IPC-Klasse
- -
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines doppeltdiffundierten, lateralen Transistors und eines mit diesem integrierten komplementären vertikalen Transistors
- Name des Antragstellers
- IBM
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung
Remittal - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0249/88
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus den dargelegten Gründen wird wie folgt entschieden:
Die Entscheidung der Prüfungsabteilung 048 des Europäischen Patentamts vom 16. Juli 1981 wird aufgehoben.
Die Anmeldung wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, das Prüfungsverfahren auf der Grundlage des am 27. Oktober 1981 eingereichten Anspruchs 1 durchzuführen.